Da ja gerade mit Habeck wieder die Problematik von Politikern und ihren Pöstchen nach der Amtszeit hochkommt, ging mir so durch den Kopf, was denn für mich eine akzeptable Anstellung für ehemalige Minister & Co wäre.
Als mindestens Minister hat man ja relativ gut verdient und wird nicht für Mindestlohn und auch nicht fürs Durchschnittsgehalt arbeiten gehen wollen. Solche hohen Gehälter können sich aber eigentlich ja nur größere Firmen leisten. Womit man dann schon wieder beim Bereich Korruption ist: setze ich ein Gesetz in Kraft, welches meine spätere Anstellungschance schmälert?
Was bleibt dann aber übrig? Selbstständigkeit? Naja, je nachdem was man studiert/gelernt hat, ist das mittlerweile so weiter entwickelt, das man es eigentlich wieder neu lernen müsste. Oder als Jurist/Beraterfirma ist man von Aufträgen großer Firmen abhängig…
Unterhaltung und durch die Talkshows tingeln? Wird nicht ewig lang gehen, da man ja auch nicht mehr relevant ist nach einer Weile. Und irgendwann ist das auch nur noch bezahlter Hampelmann für ein größeres Medienhaus, wo wir wieder beim Anfang wären.
Oder macht man es wie Alexander Engelhardt von der CSU oder Gregor Gysi mit seiner Kanzlei und lässt einfach parallel zur Politik sein Geschäft schön weiterlaufen um danach ein Standbein zu haben? Stößt mir auch irgendwie zu wider auf.
Also alle nach der Amtszeit auf eine Insel packen und nur abholen, falls sie erneut den Einzug in den Bundestag schaffen?
Nach dem Ausscheiden aus dem Bundestag, Landtag oder einem Ministeramt bekommt der Politiker 50 % der Bezüge weiterhin für 10 Jahre, darf sich aber keinen einzigen Euro dazuverdienen. Verstößt er auch nur geringfügig gegen diese Richtlinie, gibt es Freiheitsstrafe ohne Möglichkeit auf Bewährung. Man kann sicherlich eine Liste mit Jobs die der Allgemeinheit dienen erstellen (Büchereien, Schulen), die sie ohne Vergütung machen dürfen. Es muss sichergestellt werden, dass sie nicht durch “kostenlose” Beratung für Unternehmen etc. sich oder einem Familienmitglied einen Vorteil verschaffen.
Diese Regelung ist vielleicht absoluter Schwachsinn. Und es sind auch sicherlich noch genug Schlupflöcher zu finden. Aber es soll nur eine Idee sein.
Unsere Politiker verdienen ordentlich während ihrer aktiven Zeit. Und sollen dann auch die 10 Jahre Wartezeit danach noch unterstützt werden. Aber sie sollen direkt im Anschluss keinerlei Jobs machen dürfen. Vielleicht überlegt sich der ein oder andere dann, ob er wirklich Politiker werden will.
Kurz: kein Job ist für mich nach der Amtszeit akzeptabel!
Ja, so ähnlich sehe ich es eben auch. Ich will keine Politiker, die das machen um reich zu werden. Diese Sorte sollen das gar nicht machen wollen. Aber diejenigen die es tun, sollen jetzt auch nicht Hungerslohn bekommen. Am besten vielleicht an den Mindestlohn koppeln: 10x ML während der Dienstzeit und 5x danach für 10 Jahre. Dann gibt es direkt ein Interesse, den Mindestlohn nicht zu klein zu halten.