IMO | Warum hat man sich eigentlich bisher nicht dazu durchringen können Parteien die sich gegen das Grundgesetz und seine Werte positionieren generell aus den Parlamenten, besser schon früher bei den Wahlen auszuschließen?

Das würde die AfD wirksam aus der Parlamenten raus und von der Macht fern halten. Und ich sehe auch nicht wo es verfassungsrechtlich problematisch wäre. OK natürlich könnte so eine politische Regelung auch für die Union, die SPD etc. problematisch werden, aber erst mal wäre es eine effektive Abwehrmaßnahme oder?

#IMO #Meinung #Frage #Parlamente #VerfassungsfeindlicheParteien #Parteien #Selbstverteidigung @dach

  • geissi@feddit.orgDeutsch
    1·
    19 days ago

    Es gibt auch einen Grundkern, gegen den man sich nicht aussprechen darf.

    Magst du das evtl etwas erläutern? Um welchen Grundkern geht es und was genau darf man nicht aussprechen?

    Wenn ich mir diese Artikel durchlese

    Welchen Artikel? Ich sehe hier nur einen dreizeiligen Beitrag mit langer Überschrift. Ist der gemeint oder gibts noch was anderes, das mir entgeht?

    Ich würde sogar soweit gehen, dass die SPD & CDU mit ihrem letzten Paket […] gegen die Menschenwürde und den besondren Schutz der Famillie verstoßen.
    Das passiert immer wieder, so hatte die Ampel gegen die Schuldenbremse im GG verstoßen.

    Willst du sagen, ein Verstoß gegen Haushaltsregeln ist das gleiche wie ein Verstoß gegen die Menschenwürde?

    Bei 20+% Wählern muss man eine Partei auch Inhaltlich stellen.

    Das hören wir seit über zehn Jahren. Passiert bestimmt zeitgleich mit der Fusionsenergie.
    Es stimmt zwar, dass die Politik ihren Anteil an der Lage hat und besser werden muss, aber Populisten werden nicht wegen Inhalten gewählt.

    Und der Stimmanteil einer Partei hat exakt gar nichts mit deren juristischer Beurteilung zu tun.